Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines

1.1. Der Online Bildspiegler ist ein Service von der Firma Creationpool (im Folgenden „Anbieter” genannt). Mit der Anmeldung/Registrierung als Nutzer beim Online Bildspiegler (im Folgenden „Nutzer” genannt) akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB” genannt) für die Nutzung des Online Bildspieglers.

1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das achzehnte Lebensjahr vollendet haben.

1.3. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Diese Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild des Online Bildspieglers und dessen Webseite verändert wird. Der Anbieter wird diese Änderungen nur vornehmen sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.

1.4. Ferner kann der Anbieter mit Zustimmung des Nutzers, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Nutzer im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung

2.1. Der Anbieter stellt einen Online-Service zur Verfügung, mit dem die Nutzer Bilder spiegeln und erstellen können. Der bereitgestellte Service erlaubt es den Nutzern selbstständig Bilder zu verändern und zu speichern.

2.2. Der Anbieter bietet den Nutzern verschiedene Leistungspakete: ein kostenloses Paket und ein kostenpflichtiges Premiumpaket an. Eine Übersicht mit jeweils aktueller Leistungsbeschreibung der Pakete finden Sie unter der Url http://www.online-bildspiegler.de/index.php?show=675.

2.3. Meldet sich ein registrierter Nutzer nicht innerhalb eines Jahres an, so kann der Anbieter die Zugänge des Nutzers sperren bzw. löschen und alle damit verbundenen Daten und Inhalte unwiderruflich löschen.

2.4. Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.

3. Persönliche Daten

3.1. Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu oder eine Weitergabe ist nötig, um das Leistungspaket zu erfüllen. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Zugangsdaten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

4. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

Der Nutzer kann jederzeit die Nutzung des Online Bildspieglers beenden. Zur Kündigung des Nutzerkontos hat der Nutzer sich an den Support des Anbieters unter service@onlinebildspiegler.de zu wenden. Jegliche Gebühren, die der Nutzer vor seiner Kündigung gezahlt hat, sind nicht rückerstattbar, einschließlich der Gebühren, die im Voraus für die Laufzeit gezahlt wurden, während der Nutzer kündigt. Die Kündigung des Nutzerkontos enthebt den Nutzer nicht von etwaigen Verpflichtungen zur Bezahlung aufgelaufener Gebühren oder Kosten.

Der Anbieter kann auch jederzeit unter bestimmten Umständen und ohne vorherige Ankündigung mit sofortiger Wirkung das Konto und den Zugriff auf den Online Bildspiegler als Ganzes oder einen Teil davon kündigen, wenn der Nutzer jegliche Gebühren nicht bezahlt hat, die der Nutzer in Bezug auf den Online Bildspiegler schuldet. Eine derartige Kündigung oder Suspendierung wird vom Anbieter nach eigenem Ermessen ohne Rückerstattung jeglicher Gebühren oder Summen an den Nutzer durchgeführt, und der Anbieter ist dem Nutzer oder einem Dritten gegenüber nicht verantwortlich für mögliche Schäden, die sich aus einer derartigen Kündigung oder Suspendierung des Nutzerkontos bzw. den Zugriff auf den Online Bildspiegler ergeben.

4.5. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Nutzers.

5. Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1. Für sämtliche Inhalte, die der Nutzer mit dem Online Bildspiegler erstellt oder speichert, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer erstellten Dateien auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften sowie die der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt explizit auch für die gegebenenfalls zusätzlich geltenden gesetzlichen Vorschriften des Urheberrechts.

5.3. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen.

5.4. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Sollte der Anbieter wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, dem Anbieter alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, den Anbieter in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

7. Leistungsstörungen

7.1. Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit des Online Bildspieglers und dessen Webseiten nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung des Online Bildspieglers und dessen Webseiten zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.

7.2. Zur einwandfreien Funktionalität des Online Bildspieglers sind einige wenige Systemvoraussetzungen notwendig:

Der Anbieter empfiehlt mindestens Microsoft Windows XP/Vista/7 oder Mac OS X oder Linux mit 1-GHz-Prozessor und 512 MB Speicher.
Außerdem benötigt der Nutzer einen Webbrowser, wie zum Beispiel Google Chrome, Internet Explorer 6.0 oder höher, Firefox 3.0 oder höher oder Safari 4 oder höher und das Gerät des Nutzers muss den Adobe Flash Player unterstützen.
Für Leistungsstörungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist der Anbieter nicht verantwortlich.

8. Haftung

8.1. Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).

8.2. Der Anbieter haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

8.3. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer.

8.4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit des Online Bildspieglers resultieren.

8.5. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Premiumpakets.

9. Datenschutz

9.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Diese findet der Nutzer unter der Url http://www.online-bildspiegler.de/index.php?show=164.

10. Widerrufsrecht

10.1. Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Anbieters gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie dessen Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: service@online-bildspiegler.de oder Creationpool, Mahonienweg 90, 12437 Berlin.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer dem Anbieter die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Nutzer den Anbieter Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt (z.B. Registrierung einer Domain) hat.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

Stand: 13.12.2011